Presseerklärungen

 

 

Kulturausschuss für die Herausnahme der audiovisuellen Medien aus der Dienstleistungsrichtlinie

  22.April 2005
 

 

Ruth Hieronymi begrüßt Entscheidung des Ausschusses und fordert Neugestaltung der EU-Fernsehrichtlinie

Als "grundsätzlich richtige Entscheidung" hat die medienpolitische Sprecherin der EVP-ED-Fraktion, Ruth Hieronymi, den Ausgang der heutigen Abstimmung über die Stellungnahme des Kulturausschusses zur EU-Dienstleistungsrichtlinie bezeichnet. "Der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments hat sich mit großer Mehrheit für die Herausnahme der audiovisuellen Medien aus der zukünftigen EU-Dienstleistungsrichtlinie ausgesprochen. Damit haben wir ein deutliches Zeichen dafür gesetzt, dass audiovisuelle Dienstleitungen keine Dienste oder Produkte im herkömmlichen Sinne sind".

Die EVP-Medienpolitikerin wies darauf hin, dass so dem Doppelcharakter audiovisueller Medien am ehesten Rechnung getragen werden könne, denn diese seien gleichermaßen Wirtschaftsgüter und Kulturgüter. Hinzu komme, dass sich gerade der Bereich Kultur, Medien und Information von Land zu Land sehr unterschiedlich gestalte und deshalb der nationalen Zuständigkeit unterliege.

"Es liegt deshalb auf der Hand, dass die EU-Dienstleistungsrichtlinie diesem besonders sensiblen Feld so nicht gerecht werden kann. Folglich sei die heute vom Ausschuss befürwortete Herausnahme der audiovisuellen Medien aus dem Geltungsbereich dieser Richtlinie sinnvoll", erklärte Ruth Hieronymi heute in Brüssel. Da sich mit der neuen digitalen Technik zunehmend die Möglichkeit eröffne, audiovisuelle Medieninhalte nicht nur in Form traditioneller TV-Programme, sondern auch auf individuellen Abruf oder als Mediendienst zu empfangen, befürwortet die CDU-Europaabgeordnete stattdessen einen entsprechenden Umbau der EU-Fernsehrichtlinie. Nur auf diese Weise könne erreicht werden, dass audiovisuelle Dienstleistungen nicht einseitig unter das Wettbewerbsrecht fallen und die kulturelle Vielfalt in der Europäischen Union auch zukünftig erhalten bleibt.

Für weitere Informationen:
Büro Ruth Hieronymi, MdEP, Tel.: +32 - 2 - 2847859
EVP-ED-Pressestelle, Knut Gölz, Tel.: +32 - 479 - 972144

 


Quellenangabe
:Ruth Hieronymi (EVP-ED/CDU)

 
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