Presseerklärungen

 

 

Kulturelle Vielfalt in der Europäischen Union erhalten

  15.April 2005
 

 

Ruth Hieronymi fordert die Herstellung eines funktionierenden Binnenmarktes bei gleichzeitiger Sicherung der kulturellen Vielfalt in der Europäischen Union

In der Plenardebatte über den Entwurf eines UNESCO-Übereinkommens zur kulturellen Vielfalt hat die medienpolitische Sprecherin der EVP-ED-Fraktion, Ruth Hieronymi, die Herstellung eines funktionierenden Binnenmarktes bei gleichzeitiger Sicherung der kulturellen Vielfalt in der Europäischen Union gefordert: "Die kulturelle Vielfalt Europas ist vor allem die kulturelle Identität der einzelnen Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten müssen deshalb die rechtliche Möglichkeit haben, ihre kulturellen Güter und Dienstleistungen zu sichern".

Kulturelle Dienstleistungen seien gleichermaßen Wirtschafts- und Kulturgüter. Anders als bei Wirtschaftsgütern fehle aber bei Kulturgütern ein vergleichbares internationales Rechtsinstrument, mit der Folge, dass diese immer stärker unter die Regelungen des internationalen Handelsrechts fielen. "Um Chancengleichheit zwischen Wirtschafts- und Kulturgütern herzustellen, brauchen wir deshalb dringend ein solches internationales Rechtsinstrument zum Schutze kultureller Vielfalt wie es jetzt von der UNESCO erarbeitet wird", so die CDU-Europaabgeordnete weiter.

Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments richte deshalb die folgenden drei Forderungen an die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten: "Erstens brauchen wir das Abkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt rechtzeitig, also vor Abschluss der aktuellen WTO- und GATT-Runde. Zweitens muss durch ein wirksames Instrument tatsächliche Waffengleichheit bei den internationalen Rechtsvorschriften hergestellt werden, insbesondere bei der öffentlichen Förderung von kulturellen Gütern und audiovisuellen Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten sowie für die technologische Neutralität der kulturellen Güter. Drittens müssen wir verhindern, dass audiovisuelle Dienstleistungen in der Europäischen Union einseitig unter das Wettbewerbsrecht fallen", erklärte Ruth Hieronymi. Die EVP-Politikerin sprach sich daher abschließend für die Herausnahme audiovisueller Dienstleistungen aus der EU-Dienstleistungsrichtlinie aus, um zu verhindern, dass diese sonst einseitig unter das Wettbewerbsrecht fallen und die EU damit ihre Glaubwürdigkeit und Verhandlungsfähigkeit gegenüber der UNESCO verliert.

Für weitere Informationen:
Büro Ruth Hieronymi, MdEP, Tel.: +32 - 2 - 2847859
EVP-ED-Pressestelle, Knut Gölz, Tel.: +32 - 479 - 972144


 


Quellenangabe
:Ruth Hieronymi (EVP-ED/CDU)

 
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