Presseerklärungen

 

 
Revision der Fernsehrichtlinie: Jugendschutz und kulturelle Vielfalt sichern
  04.September 2003
 

 

Das Europäische Parlament hat am 4.9.2003 einen Beschluß zur Anwendung und zur anstehenden Revision der EU-Fernsehrichtlinie gefaßt. Hierzu erklärt Ruth Hieronymi, medienpolitische Sprecherin der EVP-ED-Fraktion

Medienpolitische Sprecherin bekräftigt Position des Parlamentes zur Medienkonzentration

Als wichtiges Signal begrüßte Ruth Hieronymi, medienpolitische Sprecherin der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, die nachdrückliche Forderung einer baldigen Revision der EU-Fernsehrichtlinie, die das Europäische Parlament in seinem Beschluß zur Anwendung der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" erhob. Gerade in Zeiten technologischer Konvergenz müsse die kulturelle Vielfalt Europas erhalten und gefördert werden: "Die Inhalte sind aber nicht mehr nur vom Medium Fernsehen abhängig, sondern zunehmend auch von anderen elektronischen Medien. Wenn wir die kulturelle Vielfalt in Europa erhalten wollen, müssen wir Wege finden, wie wir den Inhalten in den unterschiedlichen Medien in einem gemeinsamen Rechtsrahmen mit abgestufter Regulierungdichte gerecht werden können."

Zur Sicherung des Medienpluralismus bekräftigte die Medienexpertin die Resolution des Europäischen Parlamentes vom 10. November 2002: "Wir haben uns im Parlament nachdrücklich für eine stärkere Stützung und Unterstützung der Medienvielfalt in Europa und gegen eine überbordende Medienkonzentration ausgesprochen. Ich bitte die Kommission sehr eindringlich, diesem Votum des Parlaments gerecht zu werden, und die entsprechenden Arbeiten bald vorzulegen." Hieronymi warnte jedoch davor, sich bei diesem Verfahren ausschließlich auf das Instrument einer EU-Richtlinie festzulegen. Man könne nur dann zu einem Ergebnis kommen, wenn sowohl die Kompetenzen der Mitgliedstaaten als auch der Europäischen Union in eine angemessene und sachgerechte Balance gebracht würden.

Zur Überarbeitung der Jugendschutz-Bestimmungen der Fernsehrichtlinie stellte Ruth Hieronymi fest, daß der Jugendschutz auch bei den neuen Mediendiensten und -technologien gewährleistet werden müsse und forderte, gemeinsam für neue Wege der wirksamen Selbstkontrolle mit allseits akzeptierten und öffentlich kontrollierten Mindeststandards zu arbeiten.




Quellenangabe
:Ruth Hieronymi (EVP-ED/CDU)

 
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