Gibt es eine Europäische Identität; die EU nach der Erweiterung
 

 

Beitrag von Ruth Hieronymi


Die europäische Identität ist im Laufe der gemeinsamen 2000jährigen Geschichte aus „den kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas“ gewachsen, wie es in der Präambel zum Entwurf des EU-Verfassungsvertrages heißt. Diese gemeinsame Identität findet ihren Ausdruck auch in der Vielfalt unterschiedlicher nationaler Identitäten in Europa.

Nach den verheerenden Bürgerkriegen in Europa ist mit dem europäischen Einigungswerk nach 1945 das Bewusstsein einer gemeinsamen Identität wieder gestärkt geworden.

Der Fall des Eisernen Vorhangs und der fast zeitgleich einsetzende Prozess einer immer schneller zusammenwachsenden Weltwirtschaft haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten vor große neue Herausforderungen gestellt, auf die bis heute angemessene Antworten fehlen.

Das Nein der Franzosen und der Niederländer in den Volksabstimmungen zur EU-Verfassung war zwar auch stark von der nationalen Politik bestimmt, zeigt aber eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit den als viel zu bürokratisch empfundenen und kaum verständlichen Strukturen der EU. Die Europäische Union wird sogar in einzelnen Bereichen als Teil des Problems und nicht als entscheidender Schlüssel zur Lösung der europäischen Schwierigkeiten wahrgenommen. Vor allem aber fordern die Bürgerinnen und Bürger zu Recht Antworten auf die entscheidenden Fragen nach der Zukunft, den Grenzen und nach den Zielvorstellungen der Europäischen Union.

Mit der vorgeschlagenen Reform der europäischen Verträge, für die leider der unzutreffende Name „Verfassung“ gewählt wurde, liegen die Antworten zur Zielvorstellung der Europäischen Union auf dem Tisch. Ein Europa, das sich in seinem Handeln auf die großen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentriert, auf die Stärkung der wirtschaftlichen Dynamik zur Sicherung von Arbeitsplätzen und auf eine wirksame gemeinsame Außenpolitik zur Sicherung der Menschenrechte und des Friedens in Europa und der Welt.

Es zeigt sich, dass die Rolle des Europäischen Parlaments in dieser Zeit immer wichtiger wird. Dies gilt für die Reform der europäischen Verträge, die erst im Konvent unter gleichberechtigter Beteiligung des Parlaments erreicht werden konnte. Dies gilt aber auch z.B. für die Dienstleistungsrichtlinie, die erst nach der grundlegenden Überarbeitung durch das Europäische Parlament eine breite Mehrheit in allen Mitgliedstaaten gefunden hat. Auch bei der Erweiterung geht das Parlament neue Wege und fordert die Regierungen auf, weitere Beitrittsentscheidungen von der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union abhängig zu machen.

Es ist somit vor allem die gewählte europäische Volksvertretung, die die Voraussetzungen für eine europäische Identität stärkt.